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Koalitionen
Koalitionsfreie Räume sind wichtig für die Demokratie!
Beitrag von Karl Staudinger am Mo, 30/10/2006 - 22:31.
blogpower | Koalitionen
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schwarz-grün in Ulrichskirchen-Schleinbach
Beitrag von Karl Staudinger am Mi, 06/04/2005 - 08:27.
Koalitionen | Politik allgemein
Ernst Bauer (ÖVP) wurde letzten Montag zum Bürgermeister der Gemeinde Ulrichskirchen-Schleinbach gewählt, Dieter Hensel (Grünes Kleeblatt) zum Vizebürgermeister. Damit setzten ÖVP und Grüne den ersten Schritt einer schwarz-grünen Koalition, die sich auf eine interessante Koalitionsvereinbarung stützt (->Link). Einige markante Punkte:
- Transparente Gemeinde: Gemeindebürger sind für die Koalition keine Bittsteller, sondern Kunden und Anspruchsberechtigte. Mitglieder anderer politischer Parteien sind Mitglieder und Partner in der Gemeindearbeit. Der freie Zugang zu Informationen des Gemeindeamtes soll allen Mitgliedern des Gemeinderates - auch anderer Parteien - gewährleistet werden. Darüber hinaus "nützt die Gemeinde alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, die Gemeindebürger über das vom Gesetz geforderte Maß hinaus umfassend zu informieren."
- Ein halbjährlich stattfindender "Gmoa-Abend" soll die Gemeindebürger/innen über die laufende Gemeindearbeit informieren.
- Für verschiedene Bereiche - wie z.B. "Gemeindeentwicklung", "Jugend", "Familien", "Senioren" - werden Arbeitsgruppen gebildet. Die Bevölkerung wird offensiv zur Mitarbeit eingeladen.
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