Die Gemeindewahlen im Herbst 2003 ergaben in der oö Gemeinde Kematen an der Krems folgendes Ergebnis:

Gisela Peutlberger-Naderer (SPÖ) wurde mit 651 Stimmen (51,87%) zur Bürgermeisterin gewählt.

Die Sitzverteilung im Gemeinderat lautete wie folgt:
ÖVP: 536 Stimmen (41,65%), 11 Mandate
SPÖ: 632 Stimmen (49,11%), 12 Mandate
FPÖ: 119 Stimmen (9,25%), 2 Mandate

Die OÖ Gemeindeordnung bestimmt, dass der Gemeinderat bei Anwesenheit von mehr als der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig ist - und weiters, dass die Landesregierung den Gemeinderat aufzulösen hat, wenn er dauernd beschlussunfähig geworden ist.

Offenbar gestaltete sich die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen in Kematen/Krems schwierig, sodass sich ÖVP und FPÖ vor einigen Wochen entschlossen, ihre Mandate im Gemeinderat niederzulegen, sprich: aus dem Gemeinderat auszuziehen und damit die Auflösung des Gemeinderates und in weiterer Folge Neuwahlen zu erzwingen.

Das Beispiel zeigt die besondere Konstellation der Beziehung zwischen Gemeinderat und Bürgermeister/in auf, die nach Einführung der Direktwahl eingetreten ist: Die Mehrheit des Gemeinderates kann nur mit Hilfe der Wähler/innen versuchen, den/die Bürgermeister/in auszuhebeln. Das gilt übrigens auch für ein Misstrauensvotum, das in OÖ allerdings unrealistisch ist, weil es schon für die Einbringung eines Misstrauensantrages einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedarf. Kommt der Misstrauensantrag trotz dieser hohen Hürde zustande und wird er auch mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen, so muss er schließlich noch von der Bevölkerung in einer Volksabstimmung bestätigt werden. Unkomplizierter ist es, Neuwahlen zu erzwingen - und genau das ist jetzt in Kematen geschehen. Wer ist stärker? - Wohl der/die, der jetzt besser wahlkämpft. Näheres werden wir im Herbst (voraussichtlicher Wahltermin) wissen.

Links:
--> Gemeinde Kematen/Krems
--> Gisela Peutlberger-Naderer, Bürgermeisterin
--> ÖVP Kematen/Krems
--> Bericht OÖN, 29.4.2005